Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gegenstand des Unternehmens und Definitionen

  1. Tobias Keller Mediasolutions wird nachfolgend „Keller Mediasolutions“, „KMS“ oder das Unternehmen genannt.
    Das Veranstaltungsdatum (Bei Veranstaltungstechnik), beziehungsweise der Projektstart (Bei Multimedia-Aufträgen) wird nachfolgend Auftragsbeginn genannt.
  2. Gegenstand des Unternehmens ist der Verleih und Verkauf von Veranstaltungstechnik aller Art, die Betreuung und Planung von Veranstaltungen und ähnlichem, sowie die Erstellung von multimedialen Auftritten wie Websites, Foren, Präsentationen und dergleichen. 
  3. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.

Aufträge und Verträge

Vertragsabschluss

  1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande.
  2. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Rücktrittsrecht

  1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss den Vertrag aus Gründen zu kündigen, die für das Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
  2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann der Vertrag nicht wieder aufgenommen werden, so haben beide Vertragsseiten Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen und Leistungen.
  3. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind.
  4. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

Stornierung

  1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Auftragsbeginn fallen keine Stornogebühren an.
  2. Sollte eine Stornierung zwischen 0 und 4 Wochen vor Auftragsbeginn eingehen, so entstehen Stornogebühren in Höhe von 5€.
    Ebenfalls werden die bereits erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Dies sind beispielweise Planungen und dergleichen.

Zahlungen

  1. Rechnungen sind unmittelbar nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
  2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Ausführung des Auftrages unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
  3. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
  4. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 7 Tagen berechnet das Unternehmen eine Mahngebühr in Höhe von 10€

Haftung und Haftungsausschluss

Haftung

  1. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
  2. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

Haftungsausschluss

  1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
  2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

Geltungsbereich

  1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
  2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

Sonstiges

  1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
  2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.